Der Blick auf mein Smartphone heute Morgen hat mich überrascht. Ein Vorschlag aus der CDU macht die Runde: Steuererhöhungen? Von der Partei, die jahrelang das Gegenteil versprochen hat? Als ich durch die Nachrichten scrolle, reibe ich mir verwundert die Augen. Da ist tatsächlich was dran.
Der CDU-Wirtschaftsrat hat einen Vorschlag auf den Tisch gelegt, der für Gesprächsstoff sorgt. Höhere Steuern für Besserverdienende könnten zur Finanzierung von Entlastungen für Unternehmen dienen. Besonders überraschend ist dies, weil die CDU traditionell gegen Steuererhöhungen argumentiert. «In der aktuellen wirtschaftlichen Lage müssen wir alle Optionen prüfen, auch wenn sie unseren bisherigen Positionen widersprechen», erklärte ein Mitglied des Wirtschaftsrats gestern. Der Vorschlag sieht konkret vor, den Spitzensteuersatz anzuheben, während die Unternehmenssteuer gesenkt werden soll. Letzte Woche beim Kaffee mit meinem Steuerberater-Freund Thomas diskutierten wir genau dieses Thema. Seine Klienten sind bereits beunruhigt.
Die wirtschaftliche Situation Deutschlands scheint ein Umdenken zu erzwingen. Die Wachstumsprognosen wurden zuletzt auf magere 0,2 Prozent gesenkt. Selbst eingefleischte CDU-Anhänger zeigen sich überrascht von dieser Kehrtwende. Es bleibt spannend, ob dieser Vorstoß mehr als ein Denkanstoß wird oder ob die Partei zu ihrer klassischen Position zurückkehrt. Die Grenzen zwischen links und rechts verschwimmen manchmal schneller als gedacht.