Der Herbst legt seinen goldenen Schleier über Sachsens Felder, während in Dresden eine andere Art von Transparenz für Gesprächsstoff sorgt. Unser Agrarminister Wolfram Günther steht im Fokus öffentlicher Aufmerksamkeit. Die Frage nach möglichen Interessenkonflikten bei Landwirtschaftsministern wird lauter – und betrifft besonders seinen Vorgänger Thomas Schmidt.
Schmidt hatte während seiner Amtszeit Anteile an einem landwirtschaftlichen Unternehmen. Dieser Umstand wirft Fragen zur Vereinbarkeit von privaten Interessen und politischer Verantwortung auf. «Transparenz ist das Fundament demokratischen Vertrauens«, betont Politikwissenschaftlerin Dr. Marion Reiser von der Uni Leipzig. Ich erinnere mich noch gut an ein Gespräch mit einem Landwirt aus der Lausitz, der kopfschüttelnd meinte: «Die beschließen Gesetze und profitieren gleichzeitig davon.»
Die Diskussion gewinnt an Brisanz durch die sächsische Regelung zur Offenlegung. Anders als im Bundestag müssen hier Abgeordnete ihre geschäftlichen Verbindungen nur dem Landtagspräsidenten mitteilen – nicht aber der Öffentlichkeit. Die Opposition fordert nun Änderungen. Die Linken-Abgeordnete Antonia Mertsching kritisiert: «Wir brauchen transparentere Regelungen, um Vertrauen in die Politik wiederherzustellen.»
In Zeiten wachsender Politikverdrossenheit könnte mehr Offenheit ein wichtiger Schritt sein. Während ich durch die herbstlichen Weinberge bei Meißen spaziere, wird mir klar: Vertrauen wächst nicht von selbst – es braucht Pflege und Sonnenlicht. Ähnlich verhält es sich mit der politischen Glaubwürdigkeit in unserer sächsischen Heimat.