Die Polizei hat am Freitagabend eine Gaza-Demonstration in Berlin-Kreuzberg nach mehreren Straftaten aufgelöst. Rund 200 Menschen versammelten sich am Kottbusser Tor, um gegen die israelische Offensive im Gazastreifen zu protestieren. Nach Angaben der Polizei kam es zu volksverhetzenden Äußerungen und strafbaren Parolen.
Die Stimmung vor Ort war angespannt. «Wir haben die Demonstration aufgelöst, nachdem mehrfach strafrechtlich relevante Parolen gerufen wurden», erklärte ein Polizeisprecher. Die Einsatzkräfte nahmen mehrere Personen vorübergehend fest. Augenzeugen berichteten von hitzigen Wortgefechten zwischen Demonstrierenden und Polizeibeamten. Als langjährige Beobachterin solcher Kundgebungen fiel mir auf, dass sich unter den Teilnehmern viele junge Menschen befanden, die mit selbstgemalten Plakaten erschienen waren.
Der Berliner Senat steht unter Druck, bei solchen Veranstaltungen konsequent gegen Volksverhetzung vorzugehen. Gleichzeitig kritisieren Bürgerrechtsorganisationen das Vorgehen der Behörden als überzogen. «Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, aber es endet dort, wo zu Hass aufgerufen wird», betonte ein Sprecher des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg.
Die Ereignisse reihen sich ein in eine Kette ähnlicher Vorfälle in der Hauptstadt. Während die meisten Berlinerinnen und Berliner friedlichen Protest unterstützen, wächst die Sorge vor einer Polarisierung im Kiez, die das nachbarschaftliche Zusammenleben belasten könnte.
