Berlins Kulturszene erlebt eine unerwartete Wendung. Der ehemalige CDU-Kultursenator Joe Chialo steht unter Kritik wegen der Vergabe von Fördergeldern. Nach Recherchen des Tagesspiegels soll er rund 16 Millionen Euro ohne übliche Auswahlverfahren an Kulturprojekte verteilt haben.
Die Vorwürfe wiegen schwer. Parteifreunde sollen Druck auf den Ex-Senator ausgeübt haben, bestimmte Projekte zu begünstigen. «In der Kulturförderung müssen transparente Kriterien gelten«, betont Benedikt Lux, kulturpolitischer Sprecher der Grünen im Abgeordnetenhaus. Die Senatsverwaltung verweist darauf, dass Politiker häufig Empfehlungen aussprechen, die endgültige Entscheidung jedoch bei der Verwaltung liege. Als langjährige Beobachterin der Berliner Kulturszene fällt mir auf, wie angespannt die Stimmung unter freien Kulturschaffenden ist. Viele klagen seit Jahren über komplizierte Antragsverfahren und hohe Hürden bei der Mittelvergabe. Der Kulturausschuss will nun die Vergabepraxis untersuchen. Besonders problematisch: Knapp 13 Millionen Euro flossen offenbar in den CDU-geführten Bezirk Steglitz-Zehlendorf.
Die Affäre erschüttert das Vertrauen in die Kulturpolitik. Während etablierte Institutionen weiterhin gefördert werden, bleibt die Zukunft vieler kleinerer Projekte ungewiss. Der Vorgang zeigt, wie eng Kultur und Politik in Berlin verflochten sind – manchmal zum Nachteil der Transparenz.