Als ich gestern durch Erfurt spazierte, sah ich ein Plakat der AfD, das mir in Erinnerung rief, wie tief die Verbindungen einiger Parteimitglieder nach Russland reichen. Die jüngste Moskau-Reise von AfD-Politikern im März 2024 wirft weiterhin Fragen auf – vor allem, weil sie gegen parteiinterne Vorgaben verstieß.
«Wir haben Hinweise, dass diese Reise nicht nur privater Natur war, sondern durchaus parteipolitische Dimensionen hatte», erklärte ein Sprecher des Bundesvorstands gegenüber der Presse. Die sechs Landtagsabgeordneten, darunter Vertreter aus Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt, trafen sich mit russischen Parlamentariern der Regierungspartei und besuchten besetzte ukrainische Gebiete – gegen den expliziten Parteileitfaden.
Ich erinnere mich an ein Gespräch mit einem politischen Beobachter in Berlin vergangenen Monat. «Die AfD versucht seit dem Ukraine-Krieg, nach außen eine gewisse Distanz zu Russland zu wahren», erklärte er mir. «Aber diese Reise zeigt die innere Zerrissenheit.» Tatsächlich scheint die Partei gespalten zwischen taktischer Vorsicht und der Russland-Affinität vieler Mitglieder.
Die Reisenden verstießen gegen die Grundregel der Partei, besetzte ukrainische Gebiete nicht zu besuchen. Der Bundesvorstand prüft nun Konsequenzen. Derweil haben mehrere europäische Sicherheitsbehörden ihre Besorgnis über russische Einflussnahme in rechtspopulistischen Kreisen bekräftigt. Die Moskau-Reise reiht sich ein in eine längere Geschichte problematischer Beziehungen zwischen der AfD und Russland.