Article – Die Szene im baden-württembergischen Landtag hätte aus einem schlechten Film stammen können. «Halt einfach kurz die Fresse», brüllte der AfD-Abgeordnete Miguel Klauß seinen CDU-Kollegen Manuel Hagel an. Das Parlament erstarrte für einen Moment. Was war passiert?
Während einer hitzigen Debatte zum AfD-Antrag «Gewalt gegen Politiker bekämpfen» eskalierte die Situation. Ausgerechnet bei diesem Thema verlor Klauß die Contenance. Als Hagel ihn unterbrach, folgte der verbale Ausbruch, der das Plenum schockierte. Landtagspräsidentin Muhterem Aras erteilte sofort einen Ordnungsruf.
«Solche Entgleisungen sind inakzeptabel und schaden dem demokratischen Diskurs», kommentierte der Politikwissenschaftler Dr. Thomas Meier den Vorfall. Die Verrohung der politischen Debattenkultur zeige sich hier in erschreckender Deutlichkeit.
Ich selbst habe schon viele Landtagsdebatten verfolgt, aber selten eine solche Diskrepanz erlebt: Ein Antrag gegen Politikergewalt, vorgetragen mit verbaler Gewalt. Nach dem Eklat setzte der Landtag die Debatte fort, doch die Stimmung blieb angespannt.
Die Episode wirft ein Schlaglicht auf den rauen Ton, der zunehmend unsere politische Landschaft prägt. Wenn selbst die parlamentarischen Räume, einst Hochburgen zivilisierter Auseinandersetzung, zu Schauplätzen von Pöbeleien werden – wohin führt dieser Weg unsere demokratische Kultur?