In Berlin-Kreuzberg sind am vergangenen Samstag rund 500 Polizeikräfte bei einer Demonstration gegen Polizeigewalt im Einsatz gewesen. Nach offiziellen Angaben der Behörden versammelten sich etwa 700 Teilnehmer unter dem Motto «Gegen Polizeigewalt und Repression», um friedlich durch die Straßen des Bezirks zu ziehen.
Die Demonstration begann am Lausitzer Platz und führte durch mehrere Straßen des als alternativ bekannten Stadtteils. Trotz der angespannten Thematik verlief der Protest weitgehend störungsfrei. Die Polizei berichtete von einer «überwiegend friedlichen Atmosphäre» während der gesamten Veranstaltung.
«Wir haben ein hohes Aufgebot an Einsatzkräften bereitgestellt, um die Sicherheit aller Beteiligten zu gewährleisten», erklärte Polizeisprecherin Anja Weber. «Unsere Präsenz diente vor allem der Deeskalation und dem Schutz des Demonstrationsrechts.«
Die Demonstration steht im Kontext einer bundesweiten Debatte über Polizeiarbeit und den Umgang mit Vorwürfen von übermäßiger Gewaltanwendung durch Beamte. Organisiert wurde sie von einem Bündnis verschiedener lokaler Initiativen, die mehr unabhängige Kontrollmechanismen für die Polizei fordern.
Während des Protestzugs wurden vereinzelt kritische Parolen gerufen und Transparente mit Aufschriften wie «Wer schützt uns vor der Polizei?» getragen. Einige Teilnehmer berichteten von persönlichen Erfahrungen mit problematischen Polizeieinsätzen.
Marie Schulz, eine der Organisatorinnen, betonte: «Uns geht es nicht um pauschale Verurteilungen aller Polizeibeamten, sondern um strukturelle Probleme und fehlende Aufarbeitung von Fehlverhalten. Wir fordern mehr Transparenz und eine unabhängige Beschwerdestelle.»
Die hohe Polizeipräsenz bei einer Demonstration, die sich kritisch mit eben dieser Institution auseinandersetzt, sorgte für Diskussionen unter den Teilnehmern. «Es ist schon ironisch, dass wir von so vielen Beamten umgeben sind, während wir gegen Polizeigewalt demonstrieren», meinte ein Teilnehmer, der anonym bleiben wollte.
Die Berliner Polizei verteidigte den Großeinsatz mit Verweis auf frühere Demonstrationen zu ähnlichen Themen, bei denen es zu Ausschreitungen gekommen war. Diesmal blieb es jedoch bei vereinzelten Zwischenrufen. Festnahmen oder größere Zwischenfälle wurden nicht gemeldet.
Im Anschluss an die Hauptveranstaltung versammelten sich noch etwa 200 Menschen zu einer Kundgebung am Kottbusser Tor, die ebenfalls friedlich verlief. Die Polizei begleitete auch diese Versammlung mit mehreren Einsatzkräften.
Beobachter wie der Berliner Politikwissenschaftler Dr. Thomas Müller sehen in solchen Demonstrationen ein wichtiges demokratisches Signal: «Der friedliche Protest zeigt, dass kritische Auseinandersetzung mit staatlichen Institutionen möglich ist. Gleichzeitig verdeutlicht die massive Polizeipräsenz die Spannungen, die in diesem Themenfeld existieren.»
Die Demonstration in Berlin-Kreuzberg reiht sich ein in eine Serie ähnlicher Veranstaltungen in verschiedenen deutschen Städten. Erst vor wenigen Wochen hatte es in Hamburg und Frankfurt Proteste gegen Polizeigewalt gegeben, die ebenfalls überwiegend friedlich verliefen.
«Der Dialog zwischen Polizei und Kritikern muss fortgeführt werden», forderte Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann am Rande der Veranstaltung. «Nur so können wir das Vertrauen in staatliche Institutionen stärken und gleichzeitig berechtigte Kritik aufnehmen.»
Nach etwa vier Stunden endete die Demonstration am frühen Abend. Die Einsatzkräfte zogen sich schrittweise zurück, während sich die letzten Teilnehmer zerstreuten. Die Berliner Verkehrsbetriebe meldeten nur kurzzeitige Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr.