Die Atmosphäre bei Polizeieinsätzen hat sich verändert. Ich spüre es bei jeder Recherche vor Ort. Wo früher Respekt herrschte, begegnen Beamten heute offene Aggressionen. Die steigende Gewalt gegen Einsatzkräfte alarmiert nun auch die Politik. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig plant härtere Strafen für Angreifer.
«Die Menschen, die uns schützen, verdienen selbst unseren Schutz», erklärte Hubig gestern bei einer Pressekonferenz in Berlin. Die Zahlen geben ihr recht. Letztes Jahr wurden über 42.000 Polizistinnen und Polizisten im Dienst angegriffen. Das sind erschreckende 7,9 Prozent mehr als im Vorjahr. Bei einer Demonstration erlebte ich selbst, wie schnell die Stimmung kippte. Ein junger Beamter wurde mit einer Flasche beworfen. Sein Blick danach – eine Mischung aus Schock und Resignation.
Die geplante Gesetzesänderung sieht vor, dass tätliche Angriffe auf Einsatzkräfte künftig mit mindestens drei Monaten Freiheitsstrafe geahndet werden. Bisher liegt die Mindeststrafe bei einem Monat. Die Polizeigewerkschaften begrüßen den Vorstoß. Doch reichen härtere Strafen allein?
Der Respektverlust gegenüber staatlichen Institutionen wurzelt tiefer. Er spiegelt gesellschaftliche Spaltungen wider. Während wir über Strafverschärfungen diskutieren, sollten wir auch den Dialog nicht vergessen. Denn Vertrauen lässt sich nicht per Gesetz verordnen.