Der Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh verstärkt sein Engagement im Bereich der Innenpolitik. Nach der jüngsten Ausschussverteilung im Bundestag wird er sich künftig auf seine Arbeit im Innenausschuss konzentrieren. Laut aktuellen Zahlen bearbeitet dieser Ausschuss jährlich mehr als 200 Gesetzesvorlagen zu innenpolitischen Themen.
«Die Innenpolitik steht vor enormen Herausforderungen«, erklärt Lindh im Gespräch. «Von Migrationsfragen bis zur inneren Sicherheit – hier werden Weichen für unsere Gesellschaft gestellt.» Der Wuppertaler Politiker bringt bereits Erfahrung aus dem Kulturausschuss mit, den er nun verlässt. Stattdessen wird er im Plenum regelmäßig zu Themen wie Extremismusbekämpfung und Integration sprechen. Bei meinem letzten Besuch im Bergischen Landtag konnte ich beobachten, wie Lindh besonders den Dialog mit Bürgerinitiativen sucht.
Auch die Bekämpfung von Rechtsextremismus steht auf seiner Agenda weit oben. Der Ausschuss tagt wöchentlich, was für den Abgeordneten häufigere Berlin-Aufenthalte bedeutet. Die Elberfelder Bezirksvertretung begrüßt derweil Lindhs neue Rolle. «Wir brauchen starke Stimmen aus den Regionen», betont Bezirksbürgermeister Feldmann.
Für Wuppertal könnte diese Neuausrichtung mehr Aufmerksamkeit für lokale Sicherheitsbelange bringen. Lindh plant bereits eine Veranstaltungsreihe zum Thema «Sichere Quartiere» in der Bergischen Stadt. Ob sich dadurch auch mehr Bundesmittel für kommunale Sicherheitsprojekte gewinnen lassen, bleibt spannend zu beobachten.
