Der Frühling hält Einzug in Berlin, doch im Kanzleramt bleibt die Stimmung angespannt. Die Ampel-Koalition hat ein neues «Sofortprogramm» vorgestellt. Mit diesem Maßnahmenpaket möchte die Bundesregierung auf die aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen reagieren. Mir fällt dabei auf: Es geht nicht mehr um langfristige Visionen, sondern um schnelle Lösungen.
Die Kernpunkte des Programms umfassen Steuererleichterungen für Unternehmen und beschleunigte Genehmigungsverfahren. Besonders die mittelständischen Betriebe sollen entlastet werden. «Wir müssen den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder wettbewerbsfähiger machen», betonte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei der Vorstellung. Daneben plant die Regierung Verbesserungen bei der Fachkräftegewinnung aus dem Ausland.
Letzte Woche besuchte ich ein mittelständisches Familienunternehmen in Köln. Der Geschäftsführer seufzte: «Wir brauchen weniger Bürokratie und mehr Planungssicherheit.» Genau diese Probleme will das Sofortprogramm angehen. Interessant finde ich auch die geplanten Investitionen in digitale Infrastruktur, die besonders dem ländlichen Raum zugutekommen sollen.
Das Programm zeigt: Die Bundesregierung ist im Krisenmodus. Nach Rezession und Haushaltsproblemen versucht sie, das Vertrauen der Wirtschaft zurückzugewinnen. Ob die Maßnahmen ausreichen werden? Die deutsche Wirtschaft kämpft mit strukturellen Problemen, die sich nicht über Nacht lösen lassen. Die Details des Programms können im Deutschlandfunk nachgelesen werden.
