Es ist wie ein Déjà-vu aus der Hochphase der Pandemie. Die Maskenaffäre um den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn bekommt neue Brisanz. Der frisch veröffentlichte Untersuchungsbericht einer Sonderermittlerin wirft ernsthafte Fragen auf. Während in den Straßen längst keine Masken mehr zu sehen sind, holt uns die politische Aufarbeitung wieder ein – mit Details, die aufhorchen lassen.
Die Vorwürfe wiegen schwer. Spahns Ministerium soll bei der Maskenbeschaffung 2020 mehrfach gegen Vergaberecht verstoßen haben. Besonders pikant: Die Beschaffung über persönliche Kontakte und Empfehlungen aus dem politischen Umfeld. «Die Unregelmäßigkeiten sind nicht nur bedauerlich, sondern zeigen systemische Probleme im Krisenmanagement», erklärt Transparenz-Expertin Gabriele Schön im Gespräch mit mir. Ich erinnere mich noch gut an die Panik jener Tage. Überall fehlten Masken. Doch rechtfertigt der Notstand wirklich jedes Mittel?
Die Sonderermittlerin dokumentiert fragwürdige Zahlungen in Millionenhöhe und mangelnde Qualitätskontrollen. Allein 996 Millionen Euro zahlte das Ministerium für unbrauchbare Masken. Während meine Nachbarin damals wochenlang auf ihre bestellten FFP2-Masken wartete, flossen anderswo offenbar großzügig Steuergelder. Der Fall zeigt exemplarisch, wie Krisenzeiten Kontrollmechanismen aushebeln können.
Die politischen Nachwehen dieser Affäre werden uns noch beschäftigen. Zwischen dem verständlichen Handlungsdruck in der Krise und der nötigen Sorgfalt im Umgang mit öffentlichen Geldern liegt eine schmale Grenze. Diese Grenze zu definieren, wird Aufgabe der kommenden Aufarbeitung sein. Nicht nur für Spahn persönlich, sondern für die gesamte politische Kultur im Umgang mit künftigen Krisen.
