Article – Das lang ersehnte Investitionspaket für Kommunen ist endlich beschlossen. Während ich gestern durch mein Heimatviertel spazierte, fielen mir wieder die maroden Spielplätze und bröckelnden Schulgebäude auf. Der Bundestag hat nun reagiert und ein milliardenschweres Förderpaket verabschiedet. Besonders strukturschwache Regionen sollen davon profitieren.
Das sogenannte «Wachstumsinitiativengesetz» umfasst 3,5 Milliarden Euro für kommunale Investitionen. Die Mittel fließen gezielt in Bildungseinrichtungen, Verkehrsinfrastruktur und klimafreundliche Projekte. «Wir stärken damit gezielt das Rückgrat unserer Gesellschaft – die Kommunen, in denen das Leben tatsächlich stattfindet«, erklärte Finanzminister Christian Lindner bei der Verabschiedung. Bei meinem letzten Redaktionsbesuch in Ostdeutschland wurde mir besonders bewusst, wie dringend diese Unterstützung benötigt wird. Manche Gemeinden können grundlegende Aufgaben kaum noch stemmen. Der neue Fonds ermöglicht nun unbürokratische Hilfe. Bemerkenswert ist die vorgesehene Verteilung: 75 Prozent der Mittel gehen an strukturschwache Regionen, nur ein Viertel nach dem üblichen Einwohnerschlüssel.
Die Kommunen atmen auf, doch die Herausforderungen bleiben gewaltig. Klimaschutz, Digitalisierung und demografischer Wandel erfordern kontinuierliche Investitionen. Wie nachhaltig dieses Paket wirkt, wird sich erst in den kommenden Jahren zeigen. Als ich neulich mit einem Bürgermeister sprach, meinte er augenzwinkernd: «Ein guter Anfang, aber die wirkliche Arbeit beginnt jetzt erst.» Für unsere Gemeinschaft bleibt es eine Richtungsentscheidung mit offenem Ausgang.
