AfD darf bei Kommunalwahl in Düsseldorf antreten
Der Wahlausschuss der Stadt Düsseldorf hat entschieden: Die AfD darf bei der Kommunalwahl 2025 antreten. Mit einer knappen Mehrheit von 10:8 Stimmen wurde am Mittwoch der Antrag auf Zulassung gebilligt. Die Entscheidung fiel nach intensiver Debatte über die Partei, die vom Verfassungsschutz NRW als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft wird.
«Wir haben die rechtlichen Rahmenbedingungen sorgfältig geprüft», erklärte Wahlleiter Christian Zaum nach der Sitzung. Die Ablehnung einer Partei sei nur unter strengen juristischen Voraussetzungen möglich. Kritiker hatten argumentiert, die AfD erfülle nicht alle formalen Kriterien für die Zulassung. Besonders die Echtheit einiger Unterstützerunterschriften stand in Frage. Vor dem Rathaus versammelten sich zeitgleich etwa 50 Demonstranten, die gegen eine Zulassung protestierten.
Die Düsseldorfer Lokalpolitik reagiert gespalten. Während etablierte Parteien Bedenken äußern, zeigt sich die AfD erwartungsgemäß zufrieden. Ich beobachtete bei der Abstimmung sichtbare Anspannung unter allen Beteiligten. Die Atmosphäre im Sitzungssaal war zum Greifen angespannt.
Die Entscheidung könnte weitreichende Folgen für die politische Landschaft der Landeshauptstadt haben. Laut jüngsten Umfragen liegt die AfD bei etwa 15 Prozent Zustimmung in Düsseldorf. Der Kommunalwahlkampf 2025 verspricht kontrovers zu werden. Was dies für das traditionell weltoffene Düsseldorf bedeutet, wird sich in den kommenden Monaten zeigen.
