Graue Herbsttage und politische Debatten – beides gehört in Deutschland zum November. Als ich gestern die Schlagzeilen durchblätterte, stieß ich auf eine Diskussion, die unser Verständnis von Sicherheit und Humanität berührt. Alexander Dobrindt, Chef der CSU-Landesgruppe, fordert ein Ende des generellen Abschiebestopps nach Syrien.
Die Sicherheitslage in Syrien ist weiterhin prekär. Seit 2012 gilt ein Abschiebestopp, da das Auswärtige Amt die Situation als gefährlich einstuft. Dennoch meint Dobrindt: «Es kann nicht sein, dass bei schwersten Straftaten und islamistischen Gefährdern keine Abschiebung möglich sein soll.» Er sieht in Teilregionen Syriens durchaus sichere Gebiete für Rückführungen. Diese Einschätzung teilen nicht alle Experten. Menschenrechtsorganisationen warnen vor den Risiken für Rückkehrer. «Abschiebungen nach Syrien würden Menschen direkter Gefahr aussetzen», betont Pro Asyl in einer aktuellen Stellungnahme.
Vor drei Jahren erlebte ich ein Gespräch mit einer syrischen Familie in Berlin. Ihre Sorge vor einer Rückkehr war greifbar – Verfolgung, willkürliche Verhaftungen und Folter sind dort dokumentierte Realität. Die Diskussion trifft einen sensiblen Nerv in unserer Gesellschaft, wo Sicherheitsbedürfnisse und humanitäre Verpflichtungen aufeinandertreffen.
Die Debatte über Abschiebungen nach Syrien spiegelt tiefere Fragen wider: Wie definieren wir Sicherheit? Für wen? Und zu welchem Preis? In einer Demokratie müssen wir diese Abwägungen transparent führen – mit Fakten statt Emotionen, aber auch mit Blick auf die Menschen, um die es geht.
