Vor dem Berliner Rathaus versammelten sich gestern über 200 Menschen, um gegen eine Veranstaltung der AfD-Jugendorganisation «Junge Alternative» zu protestieren. Die Demonstration verlief größtenteils friedlich, wurde jedoch von einem Zwischenfall überschattet, als ein kleiner Teil der Demonstranten versuchte, die Absperrungen zu durchbrechen.
Die Polizei war mit etwa 50 Beamten im Einsatz und konnte die Situation schnell unter Kontrolle bringen. Drei Personen wurden vorübergehend festgenommen, konnten aber nach Feststellung ihrer Personalien wieder gehen. Eine Person erlitt leichte Verletzungen und wurde ambulant behandelt.
«Wir stehen hier für Demokratie und Vielfalt», erklärte Sarah Müller vom Bündnis «Berlin gegen Rechts», das den Protest organisiert hatte. «Die Junge Alternative verbreitet Inhalte, die wir in unserer Stadt nicht akzeptieren können.» Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die «Junge Alternative» seit 2019 als rechtsextremen Verdachtsfall ein.
Im Rathaus fand zeitgleich eine Informationsveranstaltung der AfD-Jugend statt, zu der etwa 30 Teilnehmer erschienen. Die AfD hatte die Räumlichkeiten regulär angemietet. Stadtrat Michael Weber betonte: «Solange keine verbotenen Inhalte verbreitet werden, müssen wir allen demokratischen Parteien Zugang zu öffentlichen Räumen gewähren.»
Die Demonstration war Teil einer größeren Protestwelle, die sich in den letzten Monaten in mehreren deutschen Städten gegen die AfD formierte. Auslöser waren unter anderem die Correctiv-Recherchen zu einem Treffen in Potsdam, bei dem auch AfD-Vertreter anwesend waren.
«Was mich beeindruckt, ist die Vielfalt der Demonstrierenden», sagte Politikwissenschaftlerin Dr. Petra Hoffmann, die den Protest beobachtete. «Hier sind Menschen aller Altersgruppen, von Schülern bis zu Rentnern.» Sie sieht darin ein Zeichen, dass der Widerstand gegen rechtsextreme Tendenzen breite Teile der Gesellschaft erreicht.
Die Protestierenden blieben bis zum Ende der AfD-Veranstaltung vor Ort und lösten sich dann friedlich auf. Für das kommende Wochenende sind in Berlin weitere Demonstrationen gegen Rechtsextremismus angekündigt. Das Bündnis «Berlin gegen Rechts» erwartet mehrere tausend Teilnehmer.
Anwohner Thomas Schmidt (68), der zufällig am Rathaus vorbeikam, zeigte Verständnis für den Protest: «Ich finde es wichtig, dass junge Menschen für ihre Überzeugungen einstehen. In meiner Jugend haben wir auch demonstriert. Demokratie lebt vom Engagement.»
Die Berliner Polizei bereitet sich auf die kommenden Demonstrationen vor und steht nach eigenen Angaben im engen Austausch mit den Veranstaltern. Ein Sprecher betonte, man wolle das Recht auf Versammlungsfreiheit schützen und gleichzeitig für die Sicherheit aller Beteiligten sorgen.