Wenn ich morgens durch meine Heimatstadt schlendere, spüre ich die Veränderung. Wahlplakate der AfD prägen zunehmend das Straßenbild in ostdeutschen Bundesländern. Die Partei könnte laut aktuellen Umfragen bei den kommenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern stärkste Kraft werden. Eine reale Möglichkeit, die viele Menschen bewegt.
Eine AfD-Regierungsbeteiligung würde tiefgreifende Veränderungen in der Landespolitik bedeuten, erklärt der Politikwissenschaftler Prof. Werner Schmidt im Gespräch mit mir. Die praktischen Auswirkungen wären vielschichtig: Vom Umgang mit Migranten über Bildungspolitik bis hin zu Demokratieprojekten. Letzte Woche traf ich eine Sozialarbeiterin aus Magdeburg. Sie fürchtet um ihre Stelle in einem Integrationsprojekt, sollte die Förderpolitik umgestellt werden.
Die demokratischen Auswirkungen könnten noch weitreichender sein. Einige Verfassungsrechtler warnen vor institutionellen Umgestaltungen. Der Verfassungsschutz stuft die AfD in mehreren Bundesländern als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Dennoch: Fast ein Drittel der ostdeutschen Wähler sieht in ihr eine Alternative. In meinem Bekanntenkreis wird das Thema hitzig diskutiert. Wir fühlen uns von etablierten Parteien nicht mehr gehört, höre ich oft.
Das demokratische Experiment einer AfD-Regierung würde Deutschland verändern. Mehr Informationen zu den möglichen Auswirkungen bietet der Tagesspiegel mit seiner Analyse der Szenarien für Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Egal wie man politisch steht – der demokratische Diskurs braucht gerade jetzt unsere volle Aufmerksamkeit und Beteiligung. Die Zukunft unserer Demokratie gestalten wir alle mit.
