Der kalte Hauch politischer Isolation umweht die AfD erneut. Seit bekannt wurde, dass der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier eine Reise nach Russland plant, tobt ein Sturm der Entrüstung durch die politische Landschaft. Besonders die CSU findet deutliche Worte und spricht sogar von möglichem «Landesverrat».
Die geplante Reise fällt in eine Zeit, in der Russland seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine unvermindert fortsetzt. Frohnmaier, bekannt für seine prorussische Haltung, würde damit ein problematisches Signal senden. «Wer in dieser Situation als deutscher Parlamentarier nach Russland reist, der stellt sich faktisch an die Seite eines Kriegsverbrechers«, erklärt CSU-Generalsekretär Martin Huber gegenüber dem Tagesspiegel. Tatsächlich zeigen die offiziellen Zahlen der UN: Mehr als 10.000 ukrainische Zivilisten wurden seit Kriegsbeginn getötet.
Ich erinnere mich noch gut an mein Gespräch mit einem ukrainischen Journalisten letzten Monat. «Jede politische Geste Richtung Moskau wird von Putins Propagandamaschine ausgeschlachtet«, sagte er mir mit besorgtem Blick. Genau das scheint hier der Fall zu sein. Die AfD spaltet mit ihrer Russland-Position nicht nur den Bundestag, sondern positioniert sich bewusst gegen die gemeinsame europäische Linie.
Während die meisten Parteien auf diplomatischen Eiszeit mit Moskau setzen, sucht die AfD die Nähe. Dieser Kurs wirft Fragen auf: Geht es um echte Vermittlung oder politisches Kalkül? Die Antwort liegt vielleicht in der Frage, wem solche Aktionen am Ende wirklich nützen.