Der Berliner Senat hat dem Bezirk Mitte sämtliche Fördermittel für neue Kiezblocks gestrichen. Die Entscheidung fiel am Dienstag und betrifft rund 2,8 Millionen Euro, die ursprünglich für verkehrsberuhigte Zonen vorgesehen waren. Bereits rund 40 Prozent der Berliner befürworten laut einer aktuellen Umfrage diese Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Wohngebieten.
«Das ist ein herber Rückschlag für die Verkehrswende in unserem Bezirk», erklärt Bezirksstadträtin Almut Neumann (Grüne). Die geplanten Projekte in Moabit und im Wedding müssen nun auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Der Senat begründet seine Entscheidung mit Einsparmaßnahmen im Haushalt und einer Neuausrichtung der Verkehrspolitik. Verkehrssenatorin Ute Bonde betont: «Wir müssen Prioritäten setzen und die knappen Ressourcen gezielt einsetzen.»
Als Bewohnerin des Bezirks Mitte beobachte ich seit Jahren, wie die Debatte um Kiezblocks die Gemüter erhitzt. Während Befürworter auf mehr Sicherheit und Lebensqualität hoffen, fürchten Kritiker Parkplatznot und Einschränkungen. Der Bezirk hatte bereits konkrete Planungen für die Brunnenstraße und Teile der Turmstraße erarbeitet.
Die Bezirksverordnetenversammlung will gegen die Entscheidung protestieren. Eine Petition für den Erhalt der Förderung sammelte bereits über 5.000 Unterschriften. Die Zukunft der Verkehrsberuhigung in Berlin-Mitte bleibt damit ungewiss – während andere Bezirke ihre Kiezblock-Projekte fortsetzen können.
