Rund 300 Menschen versammelten sich am Samstag in Berlin-Kreuzberg zu einer «Queers for Palestine»-Demonstration. Die Polizei löste die nicht angemeldete Versammlung bereits nach wenigen Minuten auf. Laut Polizeisprecher wurden mehrere Strafverfahren wegen des Verwendens verbotener Parolen eingeleitet.
Die Demonstration begann am Kottbusser Tor, einem bekannten Treffpunkt der Berliner LGBTQ+-Szene. Teilnehmende schwenkten Palästina-Flaggen und forderten ein Ende des Krieges in Gaza. «Wir wollen als queere Community unsere Solidarität mit den Menschen in Palästina zeigen», erklärte eine Teilnehmerin, die anonym bleiben möchte. Die Stimmung war zunächst friedlich, änderte sich jedoch, als einzelne Personen verbotene Parolen riefen.
Berlins Polizei reagierte schnell und entschlossen. «Wir haben die Versammlung aufgelöst, nachdem volksverhetzende und strafbare Äußerungen gefallen sind», sagte Polizeioberkommissar Martin Weber. Einsatzkräfte bildeten Ketten und drängten die Demonstrierenden auseinander. In Kreuzberg kam es daraufhin zu vereinzelten Rangeleien zwischen Polizei und Demonstrierenden.
Die Debatte um propalästinensische Demonstrationen bleibt in Berlin besonders angespannt. Der Vorfall zeigt, wie schwierig die Balance zwischen Demonstrationsfreiheit und Schutz vor Volksverhetzung ist. Weitere Kundgebungen sind für die kommenden Wochen angekündigt. Die Behörden bereiten sich auf einen heißen Protestsommer vor.
