Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung fordert von einer Journalistengruppe 450.000 Euro zurück. Das Geld floss einst in die Sanierung eines Altbaus in Prenzlauer Berg. Nach Angaben der Behörde wurden Fördergelder zweckentfremdet und vereinbarte Mietobergrenzen nicht eingehalten. Eine Klage liegt bereits beim Landgericht Berlin.
Die betroffene Immobilie in der Schönhauser Allee wurde nach der Wende mit öffentlichen Mitteln instandgesetzt. Eigentümer ist eine Genossenschaft aus Medienschaffenden, die vor über 30 Jahren gegründet wurde. «Die Rückforderung kommt für uns völlig überraschend», sagt Vorstandsmitglied Thomas Weber. Laut Weber habe man stets alle Auflagen erfüllt und die Mieten unter den ortsüblichen Vergleichswerten gehalten.
Die Behörde sieht das anders. Bei einer Routineprüfung fielen Unstimmigkeiten auf. Belege für Sanierungsarbeiten fehlten teilweise oder entsprachen nicht den Vorgaben. Ich kenne das Gebäude seit Jahren – es hebt sich durch seine liebevolle Gestaltung von vielen anonymen Sanierungsobjekten im Kiez ab.
Der Fall könnte Signalwirkung für ähnliche Projekte haben. Viele selbstverwaltete Wohnprojekte aus den 90er Jahren stehen unter wachsendem wirtschaftlichem Druck. Die Genossenschaft will nun Einsicht in alle Akten und kündigt rechtliche Schritte an. Eine Lösung scheint erst in ferner Zukunft möglich.