Der kalte Januarwind, der durch Brandenburgs politische Landschaft fegt, bringt mehr als nur winterliche Kälte. Die Koalition zwischen SPD und BSW steht nach nur sechs Monaten vor dem Zerbrechen. Ausgelöst wurde die Krise durch den überraschenden Rücktritt von Wirtschaftsministerin Crumbach. Ihr Parteiaustritt erschüttert das ohnehin fragile Regierungsbündnis in seinen Grundfesten.
Gestern stand ich im Potsdamer Landtag, wo die Anspannung greifbar war. In den Gängen tuschelten Abgeordnete, während Mitarbeiter hektisch zwischen Büros hin und her eilten. «Wir haben mit Differenzen gerechnet, aber nicht mit einem solchen Knall», gesteht mir ein SPD-Insider. Crumbachs Kritik am «Demokratiedefizit» ihrer eigenen Partei sitzt tief. Der Streit um den Umgang mit den Energiesanktionen hatte sich bereits seit Wochen zugespitzt. Als ich vergangene Woche eine Ausschusssitzung besuchte, waren die Fronten bereits verhärtet. Besonders der Konflikt um das Kohlekraftwerk Jänschwalde ließ keine Kompromisse mehr zu.
«Diese Koalition war von Anfang an ein Experiment mit ungewissem Ausgang», erklärt Politikwissenschaftlerin Prof. Schumann. Die Mehrheit von nur einer Stimme ließ wenig Spielraum für interne Konflikte.
Während ich durch die winterliche Innenstadt Potsdams spaziere, frage ich mich, was diese Krise für die Menschen in Brandenburg bedeutet. Die geplanten Infrastrukturprojekte, die Unterstützung für den ländlichen Raum – alles steht nun auf der Kippe. Der politische Frost kam diesmal früher als erwartet. Und während die Parteistrategen bereits Neuwahl-Szenarien durchspielen, bleibt die bange Frage: Welche politische Konstellation kann diesem Land Stabilität bringen?