Der politische Herbst in Brandenburg zeigt sich so unbeständig wie das Wetter. Nach dem Austritt mehrerer Abgeordneter aus der BSW-Fraktion steht die Landesregierung vor einer ernsten Krise. Die Koalition hat ihre Mehrheit im Landtag verloren.
«Die demokratischen Institutionen stehen vor einer Belastungsprobe«, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke gestern Abend sichtlich angespannt. Der Bruch kam nicht völlig überraschend. Seit Wochen brodelte es in der Fraktion. Interne Konflikte über die Ausrichtung der Partei und landespolitische Entscheidungen führten zum Zerwürfnis. Die ausgetretenen Abgeordneten kritisierten besonders den Führungsstil der Fraktionsspitze.
Für die Menschen in Brandenburg bedeutet dies weitere Unsicherheit. Letzte Woche sprach ich mit Anwohnern in Potsdam. «Wir brauchen Stabilität, keine politischen Spielchen», sagte mir eine Bäckereifachverkäuferin. Ihre Sorge teilen viele. Die Region kämpft mit wirtschaftlichen Herausforderungen und dem strukturellen Wandel.
Die Regierung versucht nun, durch Gespräche mit fraktionslosen Abgeordneten eine neue Mehrheit zu finden. Alternativ drohen Neuwahlen. In meinen 15 Jahren als Berichterstatterin habe ich selten eine so angespannte politische Atmosphäre erlebt.
In diesen unsicheren Zeiten zeigt sich: Demokratie ist kein Selbstläufer. Sie lebt vom Kompromiss und Vertrauen. Beides scheint in Brandenburg gerade Mangelware zu sein. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die politische Vernunft zurückkehrt.