In Berlin sorgt ein Prozess gegen den Satiriker El Hotzo für Aufsehen. Der 27-jährige Influencer muss sich vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten, weil er nach dem Attentat auf Donald Trump einen umstrittenen Beitrag auf der Plattform X verfasst hatte. Laut Staatsanwaltschaft wird ihm Billigung von Straftaten vorgeworfen. Der Fall hat in sozialen Medien bereits über 2,3 Millionen Aufrufe erreicht.
El Hotzo, bürgerlich Sebastian Hotz, hatte kurz nach dem Schussattentat auf den ehemaligen US-Präsidenten im Juli einen Beitrag veröffentlicht, der Ermittlern zufolge die Tat verherrliche. «Diese Äußerung überschreitet die Grenzen der Satirefreiheit deutlich», erklärte Oberstaatsanwalt Ralph Knispel. Die Verteidigung hingegen sieht den Post als geschmacklosen, aber strafrechtlich nicht relevanten Witz. «Hier wird ein satirischer Beitrag kriminalisiert», so Rechtsanwältin Dr. Marie Mertens.
Der Fall berührt die Grenzen zwischen Meinungsfreiheit und Strafrecht. Als Berliner Beobachterin fällt mir auf, wie hitzig die Diskussionen in Charlottenburger Cafés geführt werden. Besonders junge Menschen verteidigen den Satiriker, während ältere Generationen oft empört reagieren.
Das Verfahren könnte richtungsweisend für den Umgang mit grenzwertigen Äußerungen in sozialen Medien werden. Ein Urteil wird für Ende November erwartet. Die Debatte zeigt, wie fließend die Grenze zwischen provokanter Satire und strafbarer Äußerung geworden ist. Vielleicht brauchen wir einen neuen gesellschaftlichen Konsens darüber, was im digitalen Raum sagbar sein sollte.
