Die gestrige Demonstration gegen die Corona-Hilfen-Regelung in Frankfurt wurde kurzfristig von den Behörden untersagt. Etwa 500 Teilnehmer hatten sich trotz des Verbots am Römerberg versammelt. Laut Polizeiangaben wurden 47 Personen vorübergehend festgenommen.
Die Veranstalter zeigten sich empört über die Entscheidung der Stadt. «Ein demokratisches Grundrecht wird hier mit fadenscheinigen Begründungen ausgehebelt», erklärte Martin Weber, Sprecher des Bündnisses «Faire Corona-Hilfen». Die Behörden begründeten das Verbot mit Sicherheitsbedenken und fehlenden Abstandskonzepten. Besonders kleinere Gewerbetreibende fühlen sich von den aktuellen Regelungen benachteiligt. Bei meinem Rundgang durch die Innenstadt sah ich viele frustrierte Ladenbesitzer, die ihre Existenzängste schilderten. Die Stimmung war angespannt, aber größtenteils friedlich.
Oberbürgermeister Feldmann verteidigte die Entscheidung: «Wir respektieren das Demonstrationsrecht, müssen aber die öffentliche Sicherheit gewährleisten.» Eine alternative Kundgebung mit begrenzter Teilnehmerzahl soll kommende Woche stattfinden. Der Stadtrat will zudem ein Gespräch mit Vertretern der Protestbewegung anbieten. Die Debatte um die Corona-Hilfen bleibt ein Pulverfass für den sozialen Frieden in unserer Stadt.
