Frankfurt hat eine weitere Pro-Palästina-Demonstration untersagt. Die für Samstag geplante Kundgebung am Opernplatz wurde vom Ordnungsamt verboten, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Laut Polizeipräsidium wurden in den vergangenen Monaten bei ähnlichen Veranstaltungen mehr als 30 Straftaten registriert.
Der Anmelder hatte eine Demonstration unter dem Motto «Freiheit für Palästina – Stoppt den Völkermord» geplant. Die Behörden befürchteten volksverhetzende und antisemitische Äußerungen. Frankfurts Ordnungsdezernentin Annette Rinn erklärte: «Wir tolerieren keine Versammlungen, bei denen zu Hass gegen jüdische Mitbürger aufgerufen wird.» Man habe diese Entscheidung nicht leichtfertig getroffen.
Die Lage in der Mainmetropole bleibt angespannt. Als Reporterin beobachte ich, wie das Thema die Stadtgesellschaft zunehmend spaltet. Pro-palästinensische Gruppen kritisieren die Verbote als Einschränkung der Meinungsfreiheit, während jüdische Gemeinden sich angesichts zunehmender antisemitischer Vorfälle Sorgen machen.
Die Stadt betont, dass friedliche Kritik an israelischer Politik grundsätzlich erlaubt bleibt. Für das kommende Wochenende wurden verstärkte Polizeikontrollen angekündigt. Die Debatte zeigt einmal mehr, wie globale Konflikte im Lokalen widerhallen und unsere Stadtgemeinschaft vor neue Herausforderungen stellen.
