Die seit Wochen umstrittene Gaza-Demonstration darf nun endgültig in Frankfurt stattfinden. Das Verwaltungsgericht bestätigte gestern die Genehmigung für den Protestzug am kommenden Samstag. Etwa 2.000 Teilnehmer werden im Frankfurter Westend erwartet, wo laut Polizei bereits verstärkte Sicherheitsmaßnahmen geplant sind.
Die Veranstalter des Protestmarsches hatten zunächst mit Auflagen kämpfen müssen. Nach zweimaliger Ablehnung setzte sich nun ihr Recht auf Versammlungsfreiheit durch. «Es handelt sich um ein Grundrecht, das nur unter engen Voraussetzungen eingeschränkt werden darf«, erklärte Rechtsanwalt Michael Heumann, der die Organisatoren vertritt. Die Stadt hatte zuvor Bedenken wegen möglicher antisemitischer Parolen angemeldet. Als Frankfurterin, die regelmäßig über Demonstrationen berichtet, beobachte ich eine zunehmende Nervosität bei allen Beteiligten.
Die Route wurde nun final festgelegt und führt vom Opernplatz durch das Westend bis zum Grüneburgpark. Polizeisprecher Thomas Weber versichert: «Wir werden mit ausreichend Einsatzkräften vor Ort sein und bei strafbaren Äußerungen sofort einschreiten.» Weitere Informationen zur Versammlungslage in Frankfurt finden Interessierte auf der Webseite der Polizei Frankfurt.
Die Demonstration reiht sich ein in eine Vielzahl von Protesten, die seit dem Konflikt im Nahen Osten bundesweit stattfinden. Für die Frankfurter Stadtgesellschaft wird der Samstag zur Bewährungsprobe – zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung und den Grenzen des rechtlich Zulässigen.
