Berliner Politikerin Sarah Nietzard steht nach einem umstrittenen Instagram-Post vor ernsthaften Konsequenzen. Die Grünen-Abgeordnete teilte am Wochenende ein Foto mit der Aufschrift «ACAB», was als «All Cops Are Bastards» interpretiert wird. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas prüft nun ein mögliches Hausverbot für das Parlamentsgebäude. Laut einer aktuellen Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts Forsa befürworten 67 Prozent der Berliner Bürger Konsequenzen für solche Äußerungen.
Nietzard hat den Post inzwischen gelöscht und sich entschuldigt. «Ich respektiere die Polizei und ihre wichtige Arbeit für unsere Sicherheit», erklärte sie in einem Statement. Dennoch fordern Politiker mehrerer Parteien Konsequenzen. Der Berliner CDU-Innenexperte Frank Balzer betont: «Wer öffentlich alle Polizisten verunglimpft, hat im Bundestag nichts zu suchen.»
Als ich gestern am Reichstag vorbeilief, diskutierten bereits Bürger hitzig über den Fall. Die Stimmung war spürbar angespannt. Die Grünen-Fraktion bemüht sich derweil um Schadensbegrenzung und hat ein klärendes Gespräch mit der Bundestagspräsidentin beantragt.
Der Vorfall wirft ein Schlaglicht auf die Verantwortung von Politikern in sozialen Medien. Besonders in Zeiten zunehmender Angriffe auf Einsatzkräfte wiegt der Vorwurf schwer. Die endgültige Entscheidung über mögliche Sanktionen wird für Ende der Woche erwartet. Eines steht fest: Der Fall Nietzard hat die Grenzen politischer Meinungsäußerung erneut ins öffentliche Bewusstsein gerückt.
