Die Blätter fallen, die Politik erwacht. Nach der sommerlichen Pause startet Berlin mit neuem Elan. Gestern traf sich der Koalitionsausschuss der Regierung zum ersten Mal nach der Sommerpause. CDU und SPD stehen vor ihrem selbst ausgerufenen «Herbst der Reformen» – und die Liste der Herausforderungen ist lang wie der Berliner Regierungsflur.
«Wir müssen jetzt die Weichen für Deutschlands wirtschaftliche Zukunft stellen», betonte Bundeskanzler Olaf Scholz beim gestrigen Treffen. Die Agenda umfasst eine Steuerreform, Rentenanpassungen und dringend nötige Infrastrukturinvestitionen. Im Zentrum steht die Wirtschaftswende – weg von der Rezession, hin zu neuem Wachstum.
Besonders spannend finde ich die Debatte um das «Deutschlandtempo» beim Infrastrukturausbau. Als ich letzte Woche durch Brandenburg fuhr, sah ich überall Baustellen für neue Stromtrassen. Ein lokaler Bürgermeister erzählte mir: «Was früher zehn Jahre dauerte, soll jetzt in zwei Jahren stehen. Ambitioniert, aber nötig.»
Die Koalition kämpft mit sinkenden Umfragewerten. Nur 37 Prozent der Deutschen vertrauen laut aktueller Forsa-Umfrage der Regierung. Gleichzeitig wächst die Ungeduld der Wirtschaftsverbände. Der Handlungsdruck auf Schwarz-Rot ist enorm.
Wird dieser Herbst tatsächlich die versprochene Reformzeit bringen? Die Ampel hatte Ähnliches versprochen und ist gescheitert. In der Politik ist der Weg vom ambitionierten Plan zur Umsetzung oft steiniger als gedacht. Aber vielleicht überrascht uns die neue Koalition ja noch.
