Die politische Landschaft Brandenburgs wurde gestern Abend erschüttert. Vier BSW-Abgeordnete verließen ihre Fraktion. Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und BSW liegt nun in Scherben. Durch die Gänge des Potsdamer Landtags weht ein kalter Wind der Verunsicherung. Das politische Beben kam für viele überraschend, obwohl Insider von wachsenden Spannungen berichteten.
Die Gründe für den Bruch sind vielschichtig. Differenzen bei der Asylpolitik hatten sich seit Monaten zugespitzt. Die Haushaltsverhandlungen offenbarten tiefe Gräben. Besonders die Finanzierung sozialer Projekte wurde zum Streitpunkt. «Die Zusammenarbeit war von Anfang an kompliziert. Zu unterschiedlich waren unsere politischen Visionen», erklärte Fraktionschefin Jutta Wegner vom BSW in einer ersten Stellungnahme.
Für mich war die Stimmung schon beim letzten Pressegespräch im Landtag spürbar angespannt. Die Blicke zwischen den Koalitionspartnern sprachen Bände. Nun stellt sich die Frage nach Neuwahlen. Der Ministerpräsident könnte eine Minderheitsregierung wagen. Die Opposition wittert ihre Chance.
In Zeiten wachsender politischer Polarisierung steht Brandenburg vor einer Zerreißprobe. Was als hoffnungsvoller Neuanfang begann, endet nach nur sieben Monaten. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die politische Kultur des Landes stark genug ist, um diese Krise zu meistern. Als Beobachterin frage ich mich: War dieses Scheitern unvermeidbar?