Als Anna-Marie Schmidt, Kulturjournalistin bei Nachrichten Lokal
Der Herbstwind wirbelt nicht nur bunte Blätter, sondern auch neue Hoffnung für verschuldete Städte auf. Nach jahrelangem Ringen zeichnet sich Rettung für unsere finanziell angeschlagenen Kommunen ab. Die Bundesregierung plant ab 2026 eine Altschuldenhilfe für Städte und Gemeinden, die unter hohen Kassenkrediten ächzen.
In meiner Heimatstadt sehe ich täglich die Folgen kommunaler Überschuldung: geschlossene Bibliotheken, marode Schulgebäude, vernachlässigte Parks. Besonders betroffen sind Kommunen in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland. Dort stapeln sich Kassenkredite von rund 36 Milliarden Euro. Diese waren eigentlich als kurzfristige Finanzierungshilfen gedacht, wurden aber zur Dauerbelastung.
«Die Altschuldenhilfe ist ein Befreiungsschlag für zahlreiche Kommunen», erklärt Finanzexperte Christian Lindner. Das Programm soll etwa 30 Milliarden Euro umfassen, von denen der Bund 15 Milliarden übernehmen will. Die betroffenen Bundesländer müssen den Rest beisteuern. Als ich letzte Woche mit unserem Bürgermeister sprach, sah ich zum ersten Mal seit Jahren wieder Hoffnung in seinen Augen.
Kulturelle Teilhabe und gesellschaftliches Leben brauchen finanzielle Handlungsfähigkeit. Ohne sie verkümmert das Herz unserer Städte. Die geplante Altschuldenhilfe könnte mehr sein als Finanzpolitik – sie ist ein Kulturprogramm für lebenswerte Kommunen. Vielleicht sehen wir bald wieder mehr Stadtfeste statt Sparprogramme.
