Die Finanznot in deutschen Städten und Gemeinden hat ein kritisches Niveau erreicht. Vergangene Woche trat der Deutsche Städtetag mit einem dringenden Appell an die Bundesregierung heran. “Wir brauchen jetzt sofort finanzielle Unterstützung, nicht erst in einigen Jahren”, betonte Städtetagspräsident Markus Lewe bei der Pressekonferenz in Berlin.
Die Kommunen stecken in einer Zwickmühle. Einerseits steigen die Ausgaben für gesetzlich vorgeschriebene Leistungen wie Soziales und Integration stetig an. Andererseits brechen die Steuereinnahmen weg. In meinen Gesprächen mit Bürgermeistern höre ich immer wieder die gleiche Klage: “Wir müssen Schwimmbäder schließen, während wir gleichzeitig mehr Kita-Plätze schaffen sollen.”
Die finanziellen Engpässe zeigen sich bereits im Alltag. Straßen bleiben unrpariert, Kulturangebote werden gekürzt, öffentliche Gebäude verfallen zusehends. Besonders dramatisch ist die Lage in strukturschwachen Regionen. Letzten Monat besuchte ich eine Kleinstadt im Ruhrgebiet, wo der Bürgermeister mir die geschlossene Bibliothek zeigte – früher ein lebendiger Treffpunkt für Jung und Alt.
Der Städtetag fordert nun einen Rettungsschirm für überschuldete Kommunen und eine faire Verteilung der Kosten für gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Hinter den trockenen Zahlen und Forderungen steht eine wesentliche Frage: Wie wichtig ist uns eine funktionierende kommunale Infrastruktur? Denn letztlich geht es nicht um Haushaltstabellen, sondern um die Lebensqualität vor unserer Haustür.