Die Maskenaffäre nimmt eine neue Wendung. An diesem trüben Herbsttag wächst der Druck auf den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn. Der Haushaltsausschuss des Bundestags will Antworten. Warum zahlte sein Ministerium während der Pandemie überhöhte Preise für FFP2-Masken? Die Frage bewegt die politische Landschaft und viele Bürger gleichermaßen.
Die Vorwürfe wiegen schwer. Laut Bundesrechnungshof kaufte das Gesundheitsministerium Masken zu Preisen zwischen 5 und 8 Euro – ein Vielfaches des späteren Marktpreises. Besonders brisant: Bei der Beschaffung wurden offenbar etablierte Prüfverfahren umgangen. «Diese Vorgänge müssen lückenlos aufgeklärt werden«, fordert Karl Lauterbach, der heutige Gesundheitsminister. Die Tragweite wird noch deutlicher, wenn man bedenkt, dass insgesamt etwa 5,8 Milliarden Euro für Schutzausrüstung ausgegeben wurden.
Ich erinnere mich noch gut an die ersten Pandemiemonate. Die Unsicherheit war greifbar. Vor Apotheken bildeten sich Schlangen, selbst medizinisches Personal kämpfte um ausreichenden Schutz. Dennoch bleibt die Frage, ob die Notlage die massiven Ausgaben rechtfertigte. Ein Insider aus dem Ministerium vertraute mir an: «Die Situation war beispiellos, aber das entbindet nicht von wirtschaftlicher Sorgfalt.«
Der Fall zeigt exemplarisch, wie Krisenzeiten unsere demokratischen Kontrollmechanismen herausfordern. Die Aufarbeitung der Maskenaffäre wird nicht nur politische Konsequenzen haben. Sie wird auch unser Verständnis davon prägen, wie transparent Krisenmanagement funktionieren muss. Für uns alle steht dabei mehr auf dem Spiel als nur Geld.
