Ich erinnere mich noch gut an die ersten Diskussionen nach dem Koalitionsvertrag. Die Ampel-Regierung versprach einen Nationalen Sicherheitsrat – und jetzt, nach über zwei Jahren, wird es konkret. Die Planungen für dieses neue Gremium stehen kurz vor dem Abschluss, wie Regierungskreise bestätigen.
Der Sicherheitsrat soll im Kanzleramt angesiedelt werden und etwa 15 Mitarbeiter umfassen. Keine riesige Behörde, sondern ein schlankes Koordinationsgremium. In meinen Gesprächen mit Sicherheitsexperten höre ich immer wieder: «Deutschland braucht dringend eine bessere Abstimmung zwischen den verschiedenen Ministerien in Krisensituationen.» Genau das soll der Rat leisten – eine Art Schaltzentrale für außen- und sicherheitspolitische Krisen.
Was mich besonders beeindruckt: Das Gremium soll auch präventiv arbeiten. Bei meinem letzten Besuch in Berlin erzählte mir ein Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes von der Hoffnung, künftig Krisen früher zu erkennen. Der Ukraine-Krieg hat uns schmerzhaft gezeigt, wie wichtig vorausschauendes Handeln ist.
Die USA haben ihren Nationalen Sicherheitsrat bereits seit 1947, Deutschland kommt spät – aber besser spät als nie. Die Welt ist komplexer geworden. Hybride Bedrohungen, Cyberangriffe und Klimakrisen fordern neue Antworten. Ob der Sicherheitsrat diese liefern kann? Ich bleibe gespannt und werde weiter berichten.
