Die Debatte um den Umgang mit Russlands wachsendem Selbstbewusstsein an europäischen Grenzen nimmt an Schärfe zu. Gestern drang erneut ein russisches Militärflugzeug in den Luftraum eines NATO-Mitgliedstaates ein. Die fünfminütige Verletzung löste einen diplomatischen Sturm aus – bereits der vierte Vorfall dieser Art in diesem Jahr.
«Diese wiederholten Provokationen sind Teil einer breiteren Strategie der Einschüchterung», erklärte NATO-Generalsekretärin Jens Stoltenberg bei einer Pressekonferenz in Brüssel. Ich erinnere mich an ein Gespräch mit einem pensionierten Luftwaffenoffizier vergangene Woche, der diese Entwicklung als «neuen Normalzustand an unseren Außengrenzen» bezeichnete. Seine Besorgnis spiegelt die vieler Experten wider.
Die NATO-Verteidigungsminister beraten aktuell über eine gemeinsame Antwort. Diskutiert werden verstärkte Luftpatrouillen und modernere Frühwarnsysteme. Der Vorfall fällt in eine Zeit erhöhter Spannungen, nachdem Russland sein Militärbudget um weitere 14 Prozent erhöht hat. Besonders die baltischen Staaten und Polen drängen auf eine entschiedenere Haltung der Allianz.
Bei meinem letzten Besuch an der östlichen NATO-Grenze war die Nervosität spürbar. Ein polnischer Grenzoffizier meinte dazu: «Wir stehen täglich an der Frontlinie dieser neuen Realität.»
Die Entwicklung macht deutlich, wie fragil die europäische Sicherheitsarchitektur geworden ist. Die NATO steht vor der Herausforderung, Entschlossenheit zu zeigen, ohne die Spannungen weiter anzuheizen. Ein schmaler Grat, der das kommende Gipfeltreffen dominieren dürfte.
