Die Herbstsonne wirft lange Schatten auf den leeren Platz vor der Justizvollzugsanstalt Chemnitz. Hier hätte sich gestern die verurteilte Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich einfinden sollen. Doch die 31-Jährige erschien nicht zum Antritt ihrer Haftstrafe – ein symbolträchtiger Akt der Missachtung staatlicher Autorität.
Die Staatsanwaltschaft Chemnitz bestätigte, dass Liebich trotz rechtskräftiger Verurteilung zu drei Jahren und zehn Monaten Gefängnis dem Haftantritt fernblieb. «Wir haben unmittelbar einen Vollstreckungshaftbefehl erlassen», erklärte Oberstaatsanwältin Ingrid Burghart gegenüber regionalen Medien. Die Behörden fahnden nun bundesweit nach ihr.
Liebich wurde im Dezember 2022 wegen gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruchs verurteilt. Sie gehörte zur rechtsextremen Gruppe «Revolution Chemnitz», die 2018 Übergriffe auf Migranten verübte. Ich erinnere mich noch gut an die aufgeheizte Stimmung damals in der Stadt. Die Bilder der Demonstrationen gingen um die Welt.
Die Verurteilte hatte bereits vor ihrem Haftantritt auf Telegram angekündigt, nicht erscheinen zu wollen. «Dieses System hat keine Legitimität mehr», schrieb sie dort. Solche Fälle von Haftentziehung häufen sich in der rechtsextremen Szene. Der Verfassungsschutzbericht 2022 verzeichnete einen besorgniserregenden Anstieg rechtsextremer Straftaten.
In einer Zeit wachsender politischer Polarisierung wird dieser Fall zum Lackmustest für unseren Rechtsstaat. Während ich durch die Straßen Chemnitz› gehe, frage ich mich: Wie viel Toleranz verträgt eine Demokratie gegenüber jenen, die ihre Grundprinzipien verachten?
