Die Ratsübertragung bleibt in Geldern Zukunftsmusik. Eine Idee, die vielerorts längst Realität ist, wurde hier vorerst begraben. Mit 25 zu 15 Stimmen lehnte der Stadtrat den Antrag für Livestreams aus dem Ratssaal ab. Die Begründung? Zu teuer, zu aufwendig, zu wenig Mehrwert.
«Transparenz kostet eben Geld», kommentierte SPD-Fraktionschef Hubertus van Stephaudt sichtlich enttäuscht. Seine Fraktion hatte gemeinsam mit Grünen und Linken für die digitale Öffnung gekämpft. Die Kosten von rund 20.000 Euro für die technische Umsetzung plus jährlich 11.000 Euro Betriebskosten schienen den Befürwortern angemessen. Für mich persönlich eine nachvollziehbare Investition – schließlich könnte ich künftig auch abends vom Sofa aus verfolgen, was in meiner Stadt entschieden wird.
Die Gegenstimmen kamen hauptsächlich aus CDU und FDP. Sie verwiesen auf die Erfahrungen aus Nachbarkommunen, wo oft nur wenige Dutzend Zuschauer die Streams verfolgen. «Bei solchen Zugriffszahlen ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis einfach nicht darstellbar», argumentierte ein CDU-Ratsmitglied während der Debatte. Interessant dabei: Gerade jüngere Bürger verfolgten die Diskussion auf der Zuschauertribüne besonders aufmerksam.
Für Gelderns Bürger heißt das nun: Wer wissen will, was im Rat passiert, muss weiterhin persönlich erscheinen. In Zeiten, wo Politik um Bürgernähe ringt, wirkt diese Entscheidung wie aus der Zeit gefallen. Vielleicht ist die nächste Generation von Kommunalpolitikern offener für digitale Transparenz.
