Als ich heute Morgen Friedrich Merz bei seiner ersten Regierungserklärung beobachtete, war die Spannung im Bundestag förmlich greifbar. Nach dem turbulenten Koalitionsbruch im Dezember steht der neue Kanzler nun vor der Mammutaufgabe, das Land durch herausfordernde Zeiten zu führen. «Deutschland braucht einen Neuanfang», erklärte Merz mit fester Stimme und skizzierte seine Vision für 2024.
Die angekündigten Reformvorhaben fokussieren sich auf drei Kernbereiche: Wirtschaft, Infrastruktur und Migration. Besonders die Entlastung des Mittelstands scheint dem CDU-Politiker am Herzen zu liegen. «Wir werden den Standort Deutschland wieder wettbewerbsfähig machen», versprach er und kündigte ein Entbürokratisierungspaket an. Bemerkenswert war die Reaktion der Opposition – während die Ampel-Parteien kritisch blieben, signalisierte die AfD überraschend Gesprächsbereitschaft bei einzelnen Vorhaben.
Bei der Pressekonferenz nach der Sitzung traf ich einen langjährigen Kollegen, der die Stimmung treffend zusammenfasste: «Es ist wie ein Neustart mit alten Problemen.» Die Herausforderungen sind tatsächlich nicht neu. Letzten Monat erreichte die Wirtschaftsleistung wieder negative Zahlen, wie das Statistische Bundesamt vermeldete. Die Zeit für lange Debatten scheint begrenzt.
Was mich nachdenklich stimmt: Können die ambitionierten Reformpläne in einer so fragilen politischen Landschaft überhaupt umgesetzt werden? Die kommenden Monate werden zeigen, ob Merz› Pragmatismus ausreicht, um die hochgesteckten Ziele zu erreichen. Deutschland steht an einem Wendepunkt – wieder einmal.
