Das Ringen um einen handlungsfähigeren Staat
Der Morgen graute über Berlin, als ich die Nachricht las: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Initiative für einen handlungsfähigeren Staat ins Leben gerufen. Was zunächst abstrakt klingt, betrifft uns alle täglich. Die überbordende Bürokratie, lange Wartezeiten bei Behörden und die Frustration im Umgang mit staatlichen Stellen kennen wir nur zu gut.
Die «Initiative Deutschland – Staat, der handelt» vereint prominente Köpfe wie Ex-Kanzleramtsminister Helge Braun und die frühere Familienministerin Christine Bergmann. Ihr Ziel: Den Staat wieder zum Funktionieren bringen. «Wir müssen den Staat vom Kopf auf die Füße stellen«, betonte Steinmeier bei der Vorstellung. Eine Aussage, die mich aufhorchen ließ.
Gerade letzte Woche erlebte ich selbst den Behördenfrust, als ich drei Stunden für eine simple Ummeldung wartete. Die Initiative will genau solche Probleme angehen. Sie fordert weniger komplizierte Gesetze, digitalisierte Verwaltung und eine Entlastung der Justiz. Auch der Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst steht auf der Agenda.
Besonders beeindruckt hat mich der Reformansatz: Die Initiative will keine neuen Behörden schaffen, sondern Bestehendes effizienter gestalten. Im Herbst sollen konkrete Vorschläge folgen, die Parteigrenzen überwinden sollen.
Während ich diese Zeilen schreibe, frage ich mich: Könnte dies der Anfang einer überfälligen Staatsmodernisierung sein? Oder bleibt es bei wohlklingenden Absichten? Die kommenden Monate werden zeigen, ob aus Steinmeiers Initiative mehr wird als nur eine weitere Kommission.
