Die Augustsonne spiegelt sich im Schloss Bellevue, während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ungewöhnlich deutliche Worte findet. Im ZDF-Sommerinterview äußerte er sich besorgt über den Zustand unserer Demokratie und den Umgang der Bundesregierung mit politischen Herausforderungen.
«Wir brauchen mehr Vertrauen in politische Institutionen«, betonte Steinmeier mit nachdenklichem Blick. Seine Kritik richtet sich besonders an die Ampel-Koalition, deren öffentliche Streitigkeiten das Vertrauen der Bürger beschädigen. Der Präsident, sonst für seine zurückhaltende Art bekannt, findet klare Worte zur aktuellen Regierungsarbeit.
Gestern noch saß ich mit meiner Nachbarin auf der Parkbank. «Warum können die sich nicht einfach zusammenraufen?», fragte sie kopfschüttelnd. Diese Stimmung spiegelt sich auch in aktuellen Umfragen wider. Laut Forsa-Institut vertrauen nur noch 29 Prozent der Deutschen den politischen Institutionen – ein historischer Tiefstand.
Besonders am Herzen liegt Steinmeier der Schutz des Bundesverfassungsgerichts. «Die Unabhängigkeit unserer Verfassungsorgane ist nicht verhandelbar«, erklärte er mit Nachdruck. Seine Initiative für eine verfassungsrechtliche Absicherung des höchsten Gerichts findet parteiübergreifend Anklang, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.
In Zeiten zunehmender Polarisierung mahnt Steinmeier zu mehr Sachlichkeit und weniger Inszenierung. Seine Botschaft ist klar: Politikverdrossenheit bekämpft man nicht mit Schlagzeilen, sondern mit verlässlichem Handeln. Ein Weckruf, der hoffentlich Gehör findet – nicht nur in den Berliner Regierungsfluren.
