Schlagwort: Bundesverfassungsgericht
Sehen Sie sich die aktuellen Bundesverfassungsgericht-Nachrichten zu NachrichtenLokal an und diskutieren Sie in den Kommentaren.
Karlsruhe Urteil stoppt Abschiebung Polizei Maßnahmen
Der gestrige Karlsruher Richterspruch verändert die Abschiebungspraxis in Deutschland grundlegend. Vor meinem Fenster beobachte ich gerade einen Polizeiwagen,…
Bundesverfassungsgericht Urteil stoppt Abschiebung Geflüchtete
Der Herbstwind weht kühl durch Karlsruhe, als das Bundesverfassungsgericht ein wegweisendes Urteil verkündet. Die höchsten Richter Deutschlands haben…
Triage Gesetz Verfassungsgericht Urteil: Menschenleben gleichwertig
Es war ein stilles Aufatmen in der Gemeinschaft behinderter Menschen, als das Bundesverfassungsgericht kürzlich sein Urteil verkündete: Die…
Verfassungsrichterwahl Karlsruhe Parteien 2024: Parteipoker um Richter neu entfacht
Gestern saß ich im Café, als eine hitzige Diskussion am Nebentisch meine Aufmerksamkeit erregte. "Die Parteien verteilen Richterposten…
CDU Verfassungsgericht Blockade: Richterwahl blockiert, Kritik an Union
Der leere Richterstuhl am Bundesverfassungsgericht bereitet mir zunehmend Sorgen. Seit Monaten blockiert die Union die Nachbesetzung für die…
Merz drängt auf Bundestagsrecht bei Verfassungsrichter-Wahl 2025
Als ich am Mittwoch die Schlagzeilen durchschaute, stach mir sofort die Nachricht über Friedrich Merz ins Auge. Der…
US-Drohnenangriffe Ramstein: Verfassungsgericht Urteil in Karlsruhe
Gestern fiel ein wegweisendes Urteil in Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht wies die Beschwerde jemenitischer Kläger ab, die Deutschland eine…
Richterwahl Bundesverfassungsgericht: Konflikt Merz Grüne eskaliert
Die Debatte um das Bundesverfassungsgericht spitzt sich zu. Bei einem Spaziergang durch das Berliner Regierungsviertel fällt mir auf,…
Verfassungsrichter-Wahl scheitert: Steinmeier übt Kritik
Als ich gestern Abend die Nachrichten verfolgte, breitete sich in mir eine ungewohnte Beklommenheit aus. Der Richterstreit um…
Steinmeier Kritik Bundesregierung 2024: Präsident übt scharfe Worte
Die Augustsonne spiegelt sich im Schloss Bellevue, während Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ungewöhnlich deutliche Worte findet. Im ZDF-Sommerinterview äußerte…
Union fordert Besonnenheit nach Richterwahl Bundesverfassungsgericht 2025
Die stille Revolution am Bundesverfassungsgericht Der Sommerregen plätschert auf die grauen Stufen des Karlsruher Gerichtsgebäudes, während drinnen Geschichte…
Richterwahl Bundesverfassungsgericht 2025: Krisenstimmung in Berlin
Am Nachmittag wirkt der Reichstag friedlich in der Sommersonne. Doch hinter den glänzenden Glasfassaden brodelt es. Die anstehende…