In der Nacht zum Sonntag kam es in Berlin-Kreuzberg zu einer nicht angemeldeten Demonstration, die einen großen Polizeieinsatz auslöste. Rund 200 Menschen versammelten sich gegen 22 Uhr im Bereich der Reichenberger Straße, wie die Polizei Berlin mitteilte. Die Einsatzkräfte nahmen fünf Personen fest.
Die Demonstrierenden zogen durch mehrere Straßen des Kiezes, darunter die Oranienstraße und die Adalbertstraße. Laut Polizeiangaben wurden Pyrotechnik gezündet und Mülltonnen auf die Fahrbahn geschoben. Einige Teilnehmende trugen Banner und skandierten Parolen.
«Wir haben frühzeitig Kontakt zur Gruppe aufgenommen und auf die fehlende Anmeldung hingewiesen», erklärte ein Polizeisprecher. «Leider fehlte die Bereitschaft zum Dialog, sodass wir die Versammlung schließlich auflösen mussten.»
Die fünf Festnahmen erfolgten wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Landfriedensbruch und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Zwei Polizeibeamte erlitten bei dem Einsatz leichte Verletzungen, konnten ihren Dienst aber fortsetzen.
Anwohner berichten von einer angespannten Atmosphäre im Kiez. «Es wurde plötzlich sehr laut auf der Straße, und dann sah ich viele Menschen mit Transparenten vorbeizuziehen», berichtet Marie Schmidt, die nahe der Oranienstraße wohnt. «Kurz darauf waren überall Polizeiwagen.»
Die genauen Hintergründe und Motive der Demonstration sind noch unklar. Laut Beobachtern könnte ein Zusammenhang mit kürzlich durchgeführten Räumungen von besetzten Häusern bestehen. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und wertet Videomaterial aus.
In Kreuzberg kommt es immer wieder zu spontanen politischen Aktionen. Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg appelliert regelmäßig an Demonstrierende, Versammlungen ordnungsgemäß anzumelden, um einen sicheren Ablauf zu gewährleisten und unnötige Konfrontationen zu vermeiden.
Die Polizei Berlin betonte, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit ein hohes Gut sei, aber mit der Anmeldepflicht wichtige Sicherheitsaspekte verbunden seien. «Bei angemeldeten Demonstrationen können wir einen reibungslosen Ablauf besser gewährleisten und den Schutz aller Beteiligten sicherstellen», so der Polizeisprecher.
Der Vorfall reiht sich ein in eine Serie von Protestaktionen, die in den letzten Monaten in verschiedenen Berliner Bezirken stattgefunden haben. Stadtforscher sehen darin Ausdruck der zunehmenden sozialen Spannungen in der Hauptstadt, besonders in Bezug auf Wohnraum und Gentrifizierung.