Die Staatsanwaltschaft Dresden erhebt schwere Vorwürfe gegen einen 30-jährigen Mann aus Langebrück. Er soll bei der Kommunalwahl im Juni rund 40 Stimmzettel manipuliert haben. Der Prozess gegen den mutmaßlichen Wahlfälscher beginnt nächste Woche am Amtsgericht Dresden. Das Landeskriminalamt spricht von einer «besonders schwerwiegenden Straftat gegen die demokratischen Grundprinzipien».
Der Angeklagte, Mitglied der rechtsextremen Gruppierung «Freie Sachsen», soll in einem Wahllokal im Dresdner Ortsteil Langebrück bereits ausgefüllte Stimmzettel gegen unausgefüllte ausgetauscht haben. Eine aufmerksame Wahlhelferin bemerkte die Unregelmäßigkeiten und alarmierte die Behörden. «Solche Manipulationsversuche untergraben das Vertrauen in unsere demokratischen Prozesse«, erklärt Dresdens Wahlleiterin Yvonne Hübner. Die Ermittler fanden bei einer Hausdurchsuchung belastendes Material. Als ich vor Ort mit Anwohnern sprach, zeigte sich eine Mischung aus Empörung und Ungläubigkeit. «Hier in Langebrück kennt man sich», meinte eine ältere Dame kopfschüttelnd, «sowas hätte ich nicht für möglich gehalten.»
Bei einer Verurteilung drohen dem Angeklagten bis zu fünf Jahre Haft. Die Stadt Dresden hat bereits Konsequenzen gezogen und will die Sicherheitsmaßnahmen bei der kommenden Landtagswahl verschärfen. Der Fall zeigt, wie verletzlich unser Wahlsystem sein kann – und gleichzeitig, wie wichtig aufmerksame Bürger für den Schutz unserer Demokratie sind.
