Die deutsche Sicherheitspolitik erlebt einen Wendepunkt. Gestern tagte das Bundeskabinett in einem abhörsicheren Raum im Bendlerblock – dem Sitz des Verteidigungsministeriums. Ein deutliches Signal für die Dringlichkeit der Themen: der neue Wehrdienst und ein Nationaler Sicherheitsrat.
In Zeiten zunehmender geopolitischer Spannungen sucht die Bundesregierung nach neuen Wegen, um Deutschlands Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Der geplante Wehrdienst soll keine Rückkehr zur alten Wehrpflicht sein, sondern ein modernes Konzept bieten. «Wir brauchen ein Modell, das sowohl militärische Notwendigkeiten als auch gesellschaftliche Akzeptanz berücksichtigt», erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius kürzlich.
Besonders bemerkenswert finde ich die Diskussion um einen Nationalen Sicherheitsrat. Diese Institution könnte künftig verschiedene Sicherheitsaspekte koordinieren – von militärischen bis zu cyber- und klimabezogenen Bedrohungen. Bei meinem letzten Besuch einer Sicherheitskonferenz wurde deutlich: Die fragmentierte Zuständigkeit verschiedener Ministerien erschwert oft schnelle Reaktionen auf komplexe Bedrohungen.
Die Wahl des abhörsicheren Raums für die Kabinettssitzung ist dabei mehr als Symbolik. Sie spiegelt ein neues Bewusstsein für Sicherheitsrisiken wider. In meinen Gesprächen mit Sicherheitsexperten höre ich immer wieder: Die Zeiten naiver Sorglosigkeit sind vorbei.
Was bedeutet das für unseren Alltag? Vermutlich werden wir uns an eine neue Normalität gewöhnen müssen – eine, in der Sicherheit wieder stärker im Fokus steht. Die Zeitenwende, von der Kanzler Scholz sprach, nimmt konkrete Formen an.
