Als ich neulich mit unserem Bürgermeister sprach, war die Verzweiflung greifbar. «Wir wissen nicht mehr, wo wir noch sparen sollen», sagte er mir mit müdem Blick. Die Finanzsituation deutscher Kommunen spitzt sich dramatisch zu. Mehr als zwei Drittel der Städte und Gemeinden erwarten 2024 eine Verschlechterung ihrer Haushalte, wie der Deutsche Städtetag kürzlich mitteilte.
In meiner Heimatstadt sind die Folgen bereits sichtbar. Das Freibad öffnet später, schließt früher. Die Bibliothek kürzt ihre Öffnungszeiten. Spielplätze bleiben länger unrenoviert. «Wir stehen mit dem Rücken zur Wand», erklärt Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages. «Die Städte brauchen dringend eine bessere Finanzausstattung, sonst droht ein massiver Investitionsstau.»
Die Gründe für die Misere sind vielschichtig. Steigende Sozialausgaben, explodierende Baukosten und die Folgen mehrerer Krisen belasten die kommunalen Kassen enorm. Gleichzeitig erwarten Bürger weiterhin funktionierende Infrastruktur und gute Daseinsvorsorge. Diese Schere geht immer weiter auseinander.
Besonders bitter ist die Situation in strukturschwachen Regionen. Dort fehlen oft die Steuereinnahmen, um überhaupt das Notwendigste zu finanzieren. In wohlhabenderen Gemeinden sieht es etwas besser aus, doch auch dort werden Investitionen aufgeschoben.
Die kommunale Finanzkrise ist mehr als ein Haushaltsproblem. Sie bedroht den sozialen Zusammenhalt in unseren Städten und Gemeinden. Wenn Schwimmbäder schließen und Kulturangebote wegfallen, verlieren wir Lebensqualität. Und was heute nicht instandgehalten wird, kostet morgen ein Vielfaches. Diese schmerzhafte Lektion lernen wir gerade auf die harte Tour.