Am Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) nahmen Einsatzkräfte der Bundespolizei gestern einen 30-jährigen Mann fest. Der libanesische Staatsangehörige steht unter dringendem Verdacht, Mitglied der islamistischen Terrororganisation Hamas zu sein und Waffen für geplante Anschläge nach Europa geschmuggelt zu haben.
Nach Informationen der Generalbundesanwaltschaft soll der Mann seit mehreren Jahren im Auftrag der Hamas tätig sein. Er wurde bei seiner Einreise nach Deutschland verhaftet, nachdem internationale Sicherheitsbehörden Hinweise auf seine Aktivitäten gegeben hatten. Der Verdächtige hatte offenbar die Aufgabe, ein verstecktes Waffendepot in Europa zu aktivieren.
Die Waffen sollten nach derzeitigen Erkenntnissen für mögliche terroristische Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Europa bereitgehalten werden. Laut Sicherheitskreisen stand der Festgenommene unter Beobachtung mehrerer europäischer Geheimdienste. Bei der Festnahme leistete er keinen Widerstand.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser betonte die Bedeutung der erfolgreichen Operation: «Diese Festnahme zeigt, dass unsere Sicherheitsbehörden wachsam sind. Die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus bleibt akut. Wir werden alles tun, um jüdisches Leben in Deutschland zu schützen.»
Die Berliner Polizei verstärkte nach der Festnahme vorsorglich die Sicherheitsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen in der Hauptstadt. Obwohl keine konkrete Gefahr für bestimmte Objekte bekannt sei, habe man die Schutzmaßnahmen erhöht, teilte ein Polizeisprecher mit.
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, zeigte sich besorgt: «Diese Festnahme bestätigt leider unsere Befürchtungen. Seit dem 7. Oktober ist die Bedrohungslage für jüdische Einrichtungen in Deutschland gestiegen. Wir sind den Sicherheitsbehörden dankbar für ihre Wachsamkeit.»
Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 hatte die Bundesregierung ein Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland erlassen. Die Organisation gilt in der EU, den USA und vielen weiteren Ländern als Terrororganisation.
Der Festgenommene wurde noch am selben Tag dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt, der Untersuchungshaft anordnete. Die Ermittlungen laufen weiterhin auf Hochtouren. Die Sicherheitsbehörden prüfen, ob der Mann Teil eines größeren Netzwerks ist und ob weitere Personen an den mutmaßlichen Anschlagsplänen beteiligt waren.
Experten für Terrorismusbekämpfung sehen in diesem Fall ein Beispiel für die zunehmende internationale Vernetzung terroristischer Organisationen. «Die Hamas versucht verstärkt, ihre Aktivitäten nach Europa auszuweiten», erklärte Terrorismusforscher Peter Neumann vom King’s College London. «Dies zeigt, dass die Bedrohung nicht nur von Einzeltätern, sondern auch von organisierten Strukturen ausgehen kann.»
Die Bundespolizei ruft Bürgerinnen und Bürger dazu auf, verdächtige Beobachtungen zu melden, betont jedoch gleichzeitig, dass keine Panik angebracht sei. Die Sicherheitsbehörden seien gut aufgestellt, um auf mögliche Bedrohungen zu reagieren.