Heute Nachmittag haben sich Hunderte Menschen in der Stuttgarter Innenstadt versammelt. Ihr Ziel war es, ein Zeichen zu setzen. Unter dem Motto „Free the Ulm 5“ zogen sie vom Schlossplatz durch die City. Die Stimmung war angespannt, aber ruhig. Die Polizei sprach von 600 bis 700 Teilnehmern. Die Veranstalter nannten die Zahl eintausend. Im Mittelpunkt stand die Kritik an einem laufenden Gerichtsverfahren am Landgericht Stuttgart.
Fünf Aktivisten sitzen dort seit über einem Jahr in Untersuchungshaft. Ihnen wird vorgeworfen, im September vergangenen Jahres in ein israelisches Rüstungsunternehmen in Ulm eingebrochen zu sein. Sie sollen Inventar zerstört und einen Millionenschaden verursacht haben. Die drei Frauen und zwei Männer nennen sich selbst die „Ulm5“. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen neben Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch auch die Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vor. Bis zu einer Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.
Jonas Wolf, ein Sprecher der Demonstration, wandte sich an die Menge. „Wir gehen heute auf die Straße, um unsere Solidarität mit den Ulm5 auszudrücken“, sagte er. Seine Kritik richtete sich vor allem gegen die Haftbedingungen. Es sei unüblich, dass Menschen wegen solcher Vorwürfe so lange in Untersuchungshaft säßen. Er kritisierte auch die Sicherheitsvorkehrungen im Gerichtssaal. Eine kugelsichere Glasscheibe trenne die Angeklagten von ihren Anwälten. Eine direkte Kommunikation während der Verhandlung sei so nicht möglich.
Die Demo zog über die Königstraße zurück zum Startpunkt. Ein dpa-Fotograf beobachtete, wie vereinzelt Pyrotechnik gezündet wurde. Ein Polizeisprecher fasste den Tag dennoch zusammen. Die Demonstration sei weitestgehend friedlich verlaufen. Unter den Teilnehmern waren neben Palästina-solidarischen Gruppen und Anti-Kriegs-Initiativen auch Mitglieder der Partei Die Linke.
| Aspekte der Demonstration | Details |
|---|---|
| Teilnehmerzahl | 600 bis 1000 |
| Motiv | Solidarität mit den Ulm5 |
| Hauptkritik | Haftbedingungen und Prozessführung |
| Gruppen | Palästina-solidarische Gruppen, Anti-Kriegs-Initiativen |
| Veranstaltungsort | Stuttgart Innenstadt |
| Ergebnis | Weitestgehend friedlich |
Das Verfahren gegen die fünf Angeklagten geht weiter. Es wirft Fragen auf über den Umgang mit politischem Aktivismus vor Gericht. Viele Demonstranten sehen die lange Untersuchungshaft als unverhältnismäßig an. Sie fordern faire Prozessbedingungen. Die nächsten Verhandlungstage werden zeigen, wie das Landgericht mit diesen Vorwürfen umgeht. Für heute ist die Botschaft der Demonstranten in der Stuttgarter Innenstadt angekommen. Sie fordern Freiheit für die Ulm5.
