Die Torte war köstlich, das Foto lächelnd. Einen modernen Staat zu backen, das ist ein anderes Rezept. Als die Bundesregierung vor anderthalb Jahren das Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung aus der Taufe hob, klangen die Vorsätze groß. Der Staat sollte entschlackt werden, bürgernah und effektiv. Ein Jahr nach Gründung des Ministeriums liegt nun ein Bericht vor. Er gibt Einblick, was aus den ambitionierten Plänen geworden ist.
„Die Bundesregierung sieht erste Fortschritte, hält aber weitere Anstrengungen für erforderlich“, heißt es darin selbstkritisch. Konkret listet der Bericht auf, wo es Fortschritte geben soll. Die jährliche Bürokratielast für die Wirtschaft sei um rund 1,7 Milliarden Euro gesunken, die Kosten aus Informationspflichten um 232 Millionen Euro. Das klingt nach viel. Im Alltag spürt man das vielleicht noch nicht überall. Ich denke an meinen letzten Behördengang. Der digitale Fahrzeugschein ist ein Schritt, die elektronische Wohnsitzanmeldung ein weiterer. 66 Millionen Menschen können sich inzwischen online anmelden. Das ist ein greifbarer Gewinn an Bequemlichkeit.
Bundesminister Carsten Wildberger betont, man treibe die Modernisierung konsequent voran. Der Bericht nennt viele Projekte:
- KI in Visumverfahren
- Weniger Bürokratie in der Pflege
- Ein Turbo für den Wohnungsbau
- E-Government-Initiativen
- Digitalisierung in Schulen
- Effiziente Bürgerdienste
Die Herausforderung wird sein, diese Vorhaben auch in spürbare Ergebnisse zu übersetzen. Die Menschen erwarten spürbare Erleichterungen, nicht nur Seitenzahlen in einem Bericht. Die versprochene „grundlegende Modernisierung“ ist ein Marathon, kein Sprint. Die Regierung hat die Strecke vermessen. Jetzt muss sie zeigen, dass sie sie auch bis zum Ziel geht. Der Geschmack der nächsten Geburtstagstorte wird davon abhängen.
| Fortschritt | Betrag (€) |
|---|---|
| Bürokratielast gesunken | 1,700,000,000 |
| Kosten aus Informationspflichten gesenkt | 232,000,000 |
