Die Berliner Landesregierung geht juristisch gegen acht Journalisten vor, die Fördermittel der Medieninnovationsagentur (MIA) erhalten haben. Die Behörden fordern insgesamt 178.000 Euro zurück. Der Vorwurf: mutmaßlicher Betrug bei der Verwendung öffentlicher Gelder für digitale Medienprojekte.
Die betroffenen Journalisten sollen Fördergelder für Projekte beantragt haben, die tatsächlich nie oder nicht wie angegeben umgesetzt wurden. Der Verdacht entstand durch Unstimmigkeiten in den Abrechnungen, die bei einer Routineprüfung auffielen. «Wir haben klare Hinweise auf missbräuchliche Verwendung von Steuergeldern, die eigentlich der Medieninnovation dienen sollten», erklärt Kultur- und Mediensenator Joe Chialo. Zwei der Journalisten reagierten bereits mit einer Gegendarstellung und bestreiten die Vorwürfe vehement.
In der Berliner Medienszene sorgt der Fall für Aufsehen. Die MIA wurde erst 2020 gegründet, um lokale digitale Medieninnovationen zu fördern – gerade in Zeiten, in denen viele klassische Medien mit sinkenden Einnahmen kämpfen. Man kennt sich hier, und die Branche ist klein. Wer in der Hauptstadt als Journalist arbeitet, trifft sich regelmäßig auf den gleichen Veranstaltungen.
Die Rückforderungen könnten weitreichende Folgen haben. Das Vertrauen in Förderprogramme steht auf dem Spiel, während gleichzeitig die Medienlandschaft dringend auf Unterstützung angewiesen ist. Ob berechtigt oder nicht – der Fall wirft einen Schatten auf die wichtige Arbeit unabhängiger Medienschaffender in Berlin.
