Politik

Steuerschätzung 2024 Deutschland: Weniger Steuereinnahmen für Länder und Kommunen

Die Luft wird dünner in den Kassen der Republik. Seit gestern wissen wir: Bund, Länder und Kommunen müssen mit weniger Steuereinnahmen rechnen als bisher angenommen. Der Arbeitskreis Steuerschätzung prognostiziert für…

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Waffenexporte Israel SPD Kritik: Antisemitismusbeauftragter kritisiert Forderung nach Waffenstopp

Während ich durch die Schlagzeilen scrolle, springt mir eine Meldung ins Auge: Die Debatte um deutsche Waffenlieferungen an Israel erhitzt…

Bundeswehr Luftabwehr Aufrüstung 2024 geplant

Als ich gestern den Artikel über die Ausbaupläne der Bundeswehr las, musste ich an meine Gespräche mit Verteidigungsexperten im letzten…

AfD Erfolge Kommunalwahl Mecklenburg Vorpommern: Machtverschiebung droht

Die Stimmungslage in Mecklenburg-Vorpommern lässt aufhorchen. Bei den jüngsten Kommunalwahlen zeigt sich eine deutliche Machtverschiebung zugunsten der AfD. Während ich…

Verschärfte Grenzkontrollen Deutschland spalten Meinungen

Die Stimmung auf den Straßen ist gespalten. Überall höre ich Diskussionen über die verschärften Grenzkontrollen an deutschen Grenzen. Seit Mitte…

Karl Lauterbach übernimmt Forschungsausschuss Bundestag

Der Wind weht frisch am Rhein, während in Berlin politische Karten neu gemischt werden. Karl Lauterbach, unser bekannter Gesundheitsminister mit…

Rechtsextreme Gewalt Deutschland 2024: Dobrindts Warnung im Fokus

Die Straßen Deutschlands fühlen sich dieses Jahr anders an. Nicht nur statistisch, sondern spürbar. Bei meinem Spaziergang durch Berlin letzte…

Olaf Lies Niedersachsen Ministerpräsident 2024

Der politische Wechsel in Niedersachsen liegt in der Luft. Ich spüre es beim Betreten des Landtags in Hannover, wo die…

Gruene Bußgelder Vermieter Gesetzesentwurf 2024 gefordert

Der Kampf um bezahlbaren Wohnraum spitzt sich zu. In den Berliner Regierungsfluren rumort es gewaltig. Die Grünen preschen mit einem…