CDU in Bewegung: Merz plant weitere Personalwechsel

Manchmal haben politische Personalien eine ganz eigene Logik. Sie wirken wie ein Spiel, bei dem ständig die Figuren gewechselt werden, während das eigentliche Spielbrett – die großen Fragen der Zeit – etwas in den Hintergrund zu rücken scheint. Die letzten Tage in der CDU ließen mich genau diesen Eindruck gewinnen. Eine unruhige Rochade folgte der nächsten.

Ausgelöst wurde alles durch den Rücktritt von Fraktionschef Jens Spahn. Das war der erste Dominostein. „Verkehrspolitik war viele Jahre mein Schwerpunktthema“, schrieb daraufhin Steffen Bilger, der nun Verkehrsminister wird, und man spürt die Vorfreude. Doch der Weg dorthin war holprig. Besonders der Umgang mit dem abgelösten Minister Patrick Schnieder hinterließ bei vielen einen bitteren Nachgeschmack. Selbst der frühere Kanzleramtschef Peter Altmaier sprach öffentlich von Betroffenheit und Wut. Das sagt viel über die Stimmung in den eigenen Reihen.

CSU-Chef Markus Söder versuchte, Kanzler Merz zu schützen und sah die Schuld woanders. „Da liegt also die Verantwortung sicher nicht beim Bundeskanzler“, sagte er im ZDF. Aber solche öffentlichen Rechtfertigungsversuche zeigen meist nur, wie sehr die Wogen geglättet werden müssen. Ich erinnere mich an ähnliche Situationen in der Vergangenheit, wo die Kommunikation zum eigentlichen Problem wurde. Es geht am Ende immer auch um Respekt.

Diese Personalrochade ist noch nicht zu Ende. Weitere Wechsel stehen an, etwa im Sportressort. Wichtiger aber ist die Frage:

• Stärken diese vielen neuen Gesichter die Handlungsfähigkeit der Union?
• Treten sie nur auf der Stelle?
• Erwarten Bürgerinnen und Bürger klare Antworten?
• Kann ein neues Team frischen Wind bringen?
• Braucht es eine gemeinsame Richtung?
• Wo muss diese Richtung gefunden werden?

Ein neues Team kann frischen Wind bringen, aber es braucht vor allem eine gemeinsame Richtung. Die muss erst noch gefunden werden.